AGB
§ 1 Allgemeines
(1) Alle Lieferungen und Leistungen der Xplus1 GmbH erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
§ 2 Vertragsschluss bei Bestellungen im Internet
(1) Sämtliche Angebote der Xplus1 GmbH im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei der Xplus1 GmbH Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet, per E-mail, Telefon, Telefax oder auf dem Postweg gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(2) Die Xplus1 GmbH ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von sieben Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung kann auch durch Übermittlung einer E-mail erfolgen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer ab Betriebssitz der Xplus1 GmbH. Kosten für Transporte, Verpackung und/oder Versicherung trägt der Kunde und werden gesondert berechnet.
(2) Zahlungen erfolgen entweder per Nachnahme oder gegen Vorkasse.
(3) Der Kaufpreis wird in voller Höhe bei Lieferung fällig. Der Kunde kommt auch ohne Mahnung 30 Tage nach der Fälligkeit in Verzug.
(4) Mit Aktualisierung der Internet-Seiten werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Internet-Seiten.
§ 4 Widerrufsrecht
Das nachfolgende Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB. Verbraucher ist hiernach jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
Xplus1 GmbH
Geschäftsführer Peter Fuhrmann
Dr. Otto-Schedl-Str. 21
D-92318 Neumarkt
Fax: 09181-4899-200
E-Mail: info@xplus1.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache den Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. In allen anderen Fällen erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Absendung der Ware erfüllen.
Ein Widerrufsrecht besteht auch für Verbraucher in folgenden Fällen nicht:
• Bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können
oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
• bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen
entsiegelt wurden.
§ 5 Lieferung, Lieferzeiten
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse.
(2) Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung den Betrieb der Xplus1 GmbH verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr erst mit dem Eintreffen der Ware beim Kunden über. Die Lieferfrist ist unverbindlich; sie beträgt im allgemeinen vier Werktage.
(3) Jede Lieferung steht unter der Bedingung, dass die Xplus1 GmbH selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird.
(4) Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren genauer Betrag bei jeder Ware gesondert ausgezeichnet ist.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Ist der Kunde Unternehmer, bleiben die verkauften Sachen Eigentum der Xplus1 GmbH bis zur Erfüllung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung ihr gegen den Kunden zustehenden Ansprüche. Ist der Kunde Verbraucher, so verbleibt der Kaufgegenstand bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung Eigentum der Xplus1 GmbH.
(2) Während dieser Zeit dürfen die Gegenstände weder weiterveräußert, vermietet, verliehen oder verschenkt, noch innerhalb der Gewährleistungspflicht bei Dritten in Reparatur gegeben werden.
(3) Von einer Pfändung, von einem Diebstahl oder jeder anderen Beeinträchtigung der Rechte der Xplus1 GmbH ist diese vom Kunden unverzüglich zu benachrichtigen.
§ 7 Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden
(1) Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen und etwaige Mängel unverzüglich gegenüber der Xplus1 GmbH anzuzeigen. Ein Gewährleistungsausschluss wird durch eine Zuwiderhandlung aber nicht begründet.
(2) Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Dies ist der Xplus1 GmbH unverzüglich mitzuteilen.
§ 8 Gewährleistung
(1) Ist der Kunde kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so hat die Xplus1 GmbH im Falle eines Mangels das Recht der Wahl der Art der Nacherfüllung
(2) Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert hat. Der Anspruch auf Gewährleistung bei Eingriffen des Kunden oder Dritter erlischt dann nicht, wenn der Kunde eine entsprechende substantiierte Behauptung der Xplus1 GmbH, dass der Eingriff in das Gerät den Mangel herbeigeführt habe, widerlegt.
(3) Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung.
(4) Die Frist zur Geltendmachung von Mangelansprüchen beträgt bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre ab Lieferung. Bei gebrauchten Sachen beträgt sie für Verbraucher 1 Jahr ab Lieferung; im Verhältnis zu Unternehmen sind Mangelansprüche bei gebrauchten Sachen ausgeschlossen.
(5) Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind:
• Mängel, die durch Beschädigung, falschen Anschluss oder falsche Bedienung durch den Kunden verursacht werden;
• Schlechte Empfangsqualität durch ungünstige Empfangsbedingungen;
• Beeinträchtigung des Empfangs und Betriebs durch äußere Einflüsse;
• Schäden durch höhere Gewalt, z. B. Blitzschlag;
• Schäden durch ausgelaufene bzw. die Verwendung ungeeigneter Batterien;
• Mängel und Schäden durch Verschleiß;
• Verminderte Tonqualität durch verschmutzte Magnetköpfe;
• Schäden durch unsachgemäße Behandlung von Abtastnadeln.
• Sturz- und Feuchtigkeitsschäden
Wir empehlen dem Kunden den Abschluss einer Wertgarantie. Dies kann durch zusätzliches Endgeld bei der Xplus1 GmbH abgeschlossen werden.
§ 9 Haftung
(1) Für jeglichen Datenverlust des Kunden auf bei der Xplus1 GmbH gekauften Speichermedien (Computer, Notebooks, Festplatten, etc.) haftet die Xplus1 GmbH nicht, es sei denn, der Kunde weist nach, dass der Schaden trotz zumutbarer und dem jeweiligen Stand der Technik entsprechender Datensicherung entstanden ist.
(2) Die Xplus1 GmbH haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ist der Kunde Verbraucher, gilt dies nicht für Schäden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung der Xplus1 GmbH oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Xplus1 GmbH - außer in den Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit - nur für den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden.
§ 10 Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes wird darauf aufmerksam gemacht, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Sollten Sie Änderungen, Sperrung oder Löschung Ihrer Daten wünschen, wenden Sie sich bitte an info@xplus1.de
§ 11 Aufrechnung
Ein Aufrechnung mit Ansprüchen der Xplus1 GmbH ist es seitens des Kunden nur zulässig, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Xplus1 GmbH anerkannt worden sind.
§ 12 Gerichtsstand
(1) Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, soweit zulässig zu vereinbaren, Gerichtsstand der Hauptsitz der Xplus1 GmbH ( Neumarkt in der Oberpfalz )
§ 13 Sonstiges
(1) Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
